Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Fassung vom Januar 2015

Vitrotron Medizin- u. Therapieprodukte - Wiesenstr. 36 - D-07570 Harth-Pöllnitz

 

Sämliche Lieferungen von Vitrotron Medizin- u. Therapieprodukte an den Kunden erfolgt auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Vitrotron Medizin- u. Therapieprodukte und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Vitrotron Medizin- u. Therapieprodukte diese schriftlich anerkannt hat.

 

§ 1 Allgemeines - Verantwortlich für Online-Angebote.

(1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Firma Vitrotron Medizin- u. Therapieprodukte nachfolgend "Vitrotron" genannt.

(2) Für die in einem "Vitrotron-Shop" angebotenen Artikel und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist Vitrotron verantwortlich.

(3) Für die in einem "Partner-Shop" angebotenen Artikel und die Ausgestaltung des Shops sowie die Bewerbung der angebotenen Artikel ist allein der Shop-Betreiber verantwortlich. Vitrotron macht sich diese Inhalte des Shop-Betreibers ausdrücklich nicht zu Eigen, soweit sie nicht im Einklang mit den Regelungen dieser AGB und / oder den Regelungen der Shop-Betreiber AGB (AGB in jeweiliger Sprache verlinken) stehen.

§2 Vertragsschluss.

(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Vitrotron zu bestellen.

(2) Durch das Absenden des Ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Angaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.

Vitrotron sendet dem Kunden daraufhin per Email eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Vitrotron eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Vitrotron das bestellte Produkt an den Kunden versendet.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Vitrotron die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Vitrotron es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

§3 Lieferung / Versand.

(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich in der Regel kurzfristig ab Eingang der Bestellung. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Vitrotron ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

(2) Die Lieferung erfolgt Weltweit.

(3) Geliefert wird durch einen von Vitrotron zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.

§4 Preise.

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

(2) Für Besteller z.B. aus der Schweiz und nicht EU-Staaten verstehen sich alle angegebenen Preise als Brutto-Preise. Im Warenkorb und in der Auftragsbestätigung werden die Preise ohne MwSt. ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.

§5 Bezahlung.

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung, per Bankeinzug, Vorkasse, Nachnahme oder weiteren Bezahlverfahren. Vitrotron behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Vitrotron nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Vitrotron oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die dadurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(2a) Nutzt der Kunde die Zahlungsweise "Ratenkauf" und kommt der Kunde mit 2 Monatsraten in Verzug bzw. ist es Vitrotron nicht möglich 2 Monatsraten per Lastschrift vom Konto des Bestellers einzuziehen wird sofort der gesamte offene Rechnungsbetrag fällig.

(3) Vitrotron ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung, Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen wie z.B. PayPal.

(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Vitrotron seine Forderung an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

(4a) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Vitrotron erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§6 Gewährleistung / Garantie.

Vitrotron leistet Gewähr ausschließlich für Sachmängel, welche einwandfrei auf Werkstoff oder Arbeitsfehler zurückzuführen sind. Abhilfe für durch uns zu vertretende Mängel erfolgt nach unserer Wahl durch Instandsetzung, Neulieferung oder Gutschrift. Arbeitsaufwendungen für Demotagen und den Austausch werden von uns nicht vergütet. Ansprüche aus Folgeschäden, z.B. wegen entgangenen Gewinns oder wegen Verzugsstrafen sind ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, Gewährleistungen dadurch zu erfüllen, dass wir unsere Ansprüche gegen den Hersteller abtreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

Die Gewährleistungs- bzw. die Garantiezeit für Artikel aus eigener Herstellung (Vitrotron pulsierende Magnetfeldtherapie Systeme) beträgt 48 Monate (4 Jahre) für Artikel die wir über Dritte beziehen (z.B. Stecker-Netzgeräte, Akkus und Akku-Ladegeräte) 24 Monate (2Jahre).

§7 Eigentumsvorbehalt.

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Vitrotron zustehenden Forderungen Eigentum von Vitrotron. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Vitrotron das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§8 Haftungsbeschränkung.

(1) Die Haftung von Vitrotron richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet Vitrotron, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet Vitrotron bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit im gesetzlichen Rahmen. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von Vitrotron auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(2) Soweit die Haftung von Vitrotron in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vitrotron.

§9 Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 30 Tage ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag im Falle eines Kaufvertrags: "An dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat."

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

 

Vitrotron Medizin- u. Therapieprodukte
Ingo Siebert
Wiesenstr. 36
D-07570 Harth-Pöllnitz
Telefon: +49 (0) 36607 - 20 24 5
Email: Info@vitrotron.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben Die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns:

 

Vitrotron Medizin- u. Therapieprodukte
Abt. Retouren
Wiesenstr. 36
D-07570 Harth-Pöllnitz

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf von 30 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

§10 Technische und gestalterische Abweichung.

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessungen, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§11 Gerichtsstand / Erfüllungsort / Rechtswahl.

(1) Erfüllungsort für sämmtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Vitrotron in Harth-Pöllnitz.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentliches Sondervermögen handelt, ist Gera Gerichtsstand. Vitrotron ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Vitrotron an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v.§13BGB ist und seinen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.